Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen

§1 GELTUNGSBEREICH
Bikeway - online führt sämtliche Verkäufe, Lieferungen und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern ("Kunden") finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und Bikeway diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widerspricht.

§2 VERTRAGSABSCHLUSS
Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" bei dem jeweiligen Produkt und Durchlaufen des Menüs "Warenkorb" mit abschließenden Anklicken der Schaltfläche "Bestellung abschicken" geben Sie ein Angebot zum Abschluss einer Kaufvertrages ab, welches wir dann durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Desweiteren kann brieflich oder per Fax ein Kaufvertrag zustande kommen:

Bikeway
Mühldorfstr. 36
D - 81671 München
Telefon : 089/54290818
Telefax : 089/529297

§3 LIEFERUNG und LIEFERZEITEN
Ware, die Bikeway auf Lager hat, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich Bikeway um schnellstmögliche Lieferung. Ausnahmen bilden nicht mehr vorrätige Unikate und Einzelstücke. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Für Beförderungsprobleme haftet Bikeway nicht. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann sowohl Bikeway, als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

Es bleibt Bikeway vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von den Bikeway - Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

Der Versand, insbesondere schwerere Sendungen oder Paketsonderformen oder Sendungen ins Ausland, wird mit dem Paket-/Lieferservice durchgeführt, welches nach unseren Recherchen das beste Preis-Leistungsverhältnis aufweist.

§4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen (Auswahl Zahlungsarten im Warenkorb) kann Bikeway akzeptieren.

Die gesetzliche Regelung des § 284 Abs. 3 BGB, wonach der Schuldner auch 30 Tage nach Zugang einer Rechnung automatisch in Verzug gerät, bleibt unberührt.

Bestellungen die trotz Benachrichtigung durch den Zustelldienst nicht abgeholt wurden oder bei denen keine erneute Zustellung beim Zustelldienst verlangt wurde, berechtigt Bikeway die dadurch entstandenen Kosten Ihnen in Rechnung zu stellen.

§5 PREISE
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise, vorbehaltlich kurzfristige Änderungen, Irrtümer und Druckfehler. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise, vorbehaltlich kurzfristige Änderungen, Irrtümer und Druckfehler. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. In der Bestellbestätigung und der Rechnung wird die Mehrwertsteuer ausgewiesen. Ausnahme bei Lieferungen außerhalb der EU, oder auf Wunsch mit Rechnung ohne Mehrwertsteuer. In diesem Fall müssen beide Vertragspartner im Besitz einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummmer sein.

§6 GEWÄHRLEISTUNG / BEANSTANDUNGEN
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:

1. Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden müssen Sie unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung schriftlich reklamieren. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind Bikeway unverzüglich nach Entdeckung innerhalb der Gewährleistungszeit der Herstellerangaben mitzuteilen.

2. Bei Mangelhaftigkeit der Ware ist Bikeway zur Ersatzlieferung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung können Sie nach Ihrer Wahl Kaufpreisherabsetzung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) verlangen. Bei einer Wandlung sind Sie zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Etwaig anfallende Versandkosten bei Gewährleistungsfällen tragen Gewerbe- und Geschäftskunden, welche Waren im Rahmen Ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten bestellen, selbst.

3.Eigenschaften der Produkte werden von Bikeway nicht zugesichert, es sei denn die Zusicherung erfolgt ausdrücklich. Wir haften nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt, sowie durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, und auch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bikeway
Inhaber. Hermann Jäger
Mühldorfstr. 36
81671 München
Fax: 089/529297
E-Mail: bikeway@bikeway.de
Internet: www.bikeway.de
USt-ID: DE 226907498

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende Widerrufsrecht

§8 DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht cosa rossa darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.

Nach §3 Abs. 5 TDDSG und §12 Abs. 6 MDStV unterrichten wir Sie hiermit über die Verarbeitung Ihrer Bestand- und Nutzungsdaten.

a) personenbezogene Daten
Zur Bestellabwicklung in unserem Onlineshop, werden vom Käufer nur personenbezogene Daten erhoben und gespeichert, die für eine reibungslose Bestellabwicklung erforderlich sind. Dazu gehören Vorname, Nachname, Rufnummer, Faxnummer, eMail und Liefer- sowie ggf. Rechnungsanschrift.

Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung wird mit dem Drücken des Button "Rechnungs- und Lieferanschrift" erteilt.

Wir verwenden sogenannte Cookies, mit denen wir Sie während des Bestellvorgangs identifizieren können. Dazu wird mit dem Cookie eine lange eindeutige Ziffernfolge (sogenannte Session-ID) auf dem Client abgelegt. Nach der aktuellen Sitzung (Logout oder schließen des Fensters) verliert das Cookie seine Gültigkeit und wird von Ihrem Client-Rechner wieder gelöscht.

Gemäß § 3 Abs. 6 TDDSG haben Sie das Recht auf jederzeitigen Widerruf zur Einwilligung in die Datenverarbeitung. Dies kann von Ihnen selbst durchgeführt werden und geschieht mit dem Austragen bzw. Löschen Ihrer Eingaben in den jeweiligen Eingabemasken.

Nach § 7 TDDSG, § 16 Abs. 1 MDStV, § 16 Abs. 3 MDStV besteht ein umfassendes Recht auf Auskunft über Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Möglich ist dies mit Ihrem Login über den Button "Rechnungs- und Lieferanschrift". Alle Daten die Sie eingegeben und wir erfasst haben, werden in den jeweiligen Eingabemasken angezeigt und können verändert bzw. gelöscht werden.

Die Eingabe von personenbezogenen Daten werden vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt.

b) Nicht personenbezogene Daten

Bei jedem Seitenzugriff werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Log-Datei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können somit nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

- der Name der aufgerufenen Dateien,
- das Datum und die Uhrzeit des Abrufs,
- die übertragene Datenmenge,
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
- die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

In Verbindung mit Ihrem Zugriff erhalten wir Nutzungsdaten, die für statistische Zwecke gespeichert werden und möglicherweise anhand der IP-Adresse eine Identifizierung zulassen. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.

§9 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die - soweit rechtlich möglich - den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag angenommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§10 RECHTSWAHL und GERICHTSSTAND
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München und die hier zuständige Gerichtsbarkeit.